Geschichte

 

Die Geschichte Georgiens vor der Ära Saakaschwili findet sich auf Wikipedia.

 

Ära Saakaschwili

Am 4. Januar 2004 gewann Micheil Saakaschwili die Präsidentschaftswahlen mit einem Erdrutschsieg von 96% der Stimmen. Für wichtige Reformfelder holte er erfolgreiche Auslandsgeorgier als Minister ins Land. Energisch ging er gegen die Korruption im Lande vor. Bestechliche Beamte wurden verhaftet, mussten ihr Eigentum dem Staat übergeben. Die Privatisierung des staatlichen Sektors wurde vorangetrieben. Durch konsequente Reformen gingen die Staatsschulden 2004 erstmals zurück. Es gelang Saakaschwili den adscharischen Machthaber Aslan Abaschidse zu vertreiben und Adscharien mit Georgien wiederzuvereinen.

Am 3. Februar 2005 starb Ministerpräsident Surab Schwania an einer Gasvergiftung durch Kohlenmonoxid. Obgleich Polizei, Staatsanwaltschaft und FBI von einem Unfalltod sprachen, bezweifelten Angehörige diese Version und behaupteten, dafür Beweise zu haben.
Der Frieden in den sezessionistischen Gebieten Abchasien und Südossetien, der von russischen und UN-Friedenstruppen kontrolliert wird, blieb zerbrechlich. Es kam mehrfach zu militärischen Konfrontationen. Präsident Saakaschwili legte am 22. September 2004 vor der UN-Generalversammlung einen Drei-Stufen-Plan zur Beilegung der Regionalkonflikte vor. Die Beziehungen zu Russland bleiben problematisch, weil starke Gruppierungen in Moskau Georgien unverändert als Vasallenstaat betrachten. Russisches Druckmittel ist die Unterstützung der sezessionistischen Regierungen in Abchasien und Südossetien.
Georgien bleibt ein nach europäischen Maßstäben sehr armes Land. Investitionen sind nur schwer ins Land zu holen. Die georgische Regierung hat sich gegenüber dem Internationalen Währungsfonds und der Weltbank zu wirtschaftlichen Reformen verpflichtet und setzt seine Zukunft auf die Eröffnung der Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline und die Wiederbelebung der alten Seidenstraße als eurasischem Korridor. Georgien soll eine Brücke für den Transit von Gütern zwischen Europa und Asien werden. Saakaschwili hat angekündigt, die Staatsfinanzen zu sanieren, Löhne und Renten zu erhöhen. Außerdem führte er eine neue Flagge (deren mittelalterlich-christliche Symbolik den orthodoxen Glauben als Grundlage der georgischen Identität herausstreichen soll) und eine Hymne ein.
Am 6. August 2007 kam es laut der georgischen Seite zu einem angeblichen Luftzwischenfall durch ein russisches Kampfflugzeug vom Typ Su-34. Die Maschine soll in den georgischen Luftraum eingedrungen- und eine Luft-Boden-Rakete nahe dem Ort Zitelubani, 65 km nördlich der Hauptstadt Tiflis, abgefeuert haben. Der Flugkörper schlug allerdings auf, ohne dass der Gefechtskopf explodierte. Nach georgischen Angaben war das Ziel der Rakete die Radarstation nahe der Stadt Gori. Laut Experten aus den USA, Schweden, Lettland und Litauen, welche die Raketentrümmer untersuchten, handelte es sich um Bauteile der russischen Antiradarrakete Ch-58 (NATO-Codename AS-11 Kilter), welche die Luftwaffe Georgiens mit ihren Flugzeugen nicht hätte einsetzen können. Dies wird jedoch von russischen Experten bestritten. Georgien beantragte aufgrund des Zwischenfalls eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates, zu der es aber aufgrund mangelnder Beweise nie kam.
In der Nacht zum 8. November 2007 verhängte Präsident Saakaschwili nach mehrtägigen Massendemonstrationen der Opposition für 15 Tage den Ausnahmezustand über das Land. Die Anordnung sei eine Reaktion auf einen Putschversuch, sagte Ministerpräsident Surab Noghaideli. Gleichzeitig warf die georgische Regierung russischen Agenten vor, die Unruhen zu schüren. Die Proteste der Regierungsgegner richten sich gegen den ihrer Meinung nach autoritären Regierungsstil des Präsidenten. Sie werfen Saakaschwili, dem Anführer der Reformbewegung von 2003, außerdem eine Instrumentalisierung der Justiz sowie eine Vergrößerung der Kluft zwischen Arm und Reich vor. Am Nachmittag desselben Tages verkündete Präsident Saakaschwili, dass er für den 5. Januar 2008 die geforderten Neuwahlen durchführen lassen möchte. Es war unklar, wer die Wahl gewinnt, da die zwölf Oppositionsparteien zwar zerstritten waren, zu der Zeit aber über einen gemeinsamen Kandidaten verhandelten. Nach Bekanntgabe des vorgezogenen Wahltermins wurden die Protestkundgebungen eingestellt. Das Parlament bestätigte unter Abwesenheit der Oppositionsparteien am 7. November den Ausnahmezustand, so dass dieser bis zum 22. November aufrecht erhalten werden konnte.
Am 16. November 2007 wurde der bisherige Ministerpräsident Noghaideli von seinen Pflichten entbunden. Neuer Premier wurde der Banker Lado Gurgenidse. Er wurde am 22. November vom Parlament in seinem Amt bestätigt. Präsident Saakaschwili trat am 25. November zurück, um den Weg für Präsidentschafts-Neuwahlen frei zu machen.
Am 9. Januar 2008 wurde der erneute Wahlsieg Micheil Saakaschwilis mit einer Mehrheit von 52,21 % bestätigt, damit kehrte er in sein Amt zurück. Erneut war in Georgien von Wahlbetrug die Rede. Während die offizielle Version den langwierigen, vier Tage andauernden Auszählungsprozess mit technischen Problemen und einem starken Wintereinbruch begründet, sprach Oppositionsführer Lewan Gatschetschiladse von Betrug. Auch die Parlamentswahlen am 21. Mai brachten einen Sieg der Vereinten Nationalen Bewegung von Präsident Saakaschwili, die offiziell 59,2 % der Stimmen erhielt. Seine Gegner sprachen erneut von Wahlbetrug. Ein von der georgischen Bevölkerung im einem Referendum am 5. Januar 2008 mit 72,5% befürworteter NATO-Beitritt des Landes wurde auf dem NATO-Gipfel in Bukarest im April 2008 von den Staat- und Regierungschefs der Allianz zwar langfristig in Aussicht gestellt, jedoch auf Initiative von Angela Merkel und Nicolas Sarkozy von einem Ende der territorialen Spannungen um Südossetien und Abchasien abhängig gemacht.
Im August 2008 kam es zu militärischen Auseinandersetzungen mit Russland. Georgische Truppen drangen in die von Separatisten beherrschte Region Südossetien ein. Darauf drangen russische Streitkräfte tief in das georgische Staatsgebiet bis zu den Städten Gori und Poti vor, zerstörten Luftwaffen- und Marinestützpunkte und zivile Ziele und unterbrachen die Hauptverkehrsadern. Auf Vermittlung der EU-Ratspräsidentschaft ein Abzug der russischen Truppen aus dem Kerngebiet von Georgien vereinbart, jedoch immer noch nicht gänzlich umgesetzt. Die separatistischen Regierungen in Abchasien und Südossetien erklärten sich für unabhängig, wurden ausser von Russland, ohne das sie nicht existieren könnten, international nicht anerkannt.   

Nach Wikipedia

Mich

Micheil Saakaschwili 2005